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  Widerruf der einem iranischen Staatsangehörigen zuerkannten Flüchtlingseigenschaft; Anforderungen an die Darlegung der geltend gemachten Zulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung, der Divergenz und des Verfahresfehlers in Gestalt eines Gehörsverstoßes

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (19)

• BVerwG, 19.03.2013 - 2 B 130.11

  Altersteilzeit; dringende dienstliche Belange; Beweislast

  Auszug aus OVG Bremen, 16.05.2023 - 1 LA 177/21

  Dabei muss ein prinzipieller Auffassungsunterschied über den Bedeutungsgehalt einer bestimmten Rechtsvorschrift oder eines bestimmten Rechts- oder Tatsachensatzes bestehen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 19.03.2013 - 2 B 130.11, juris Rn. 5).

  Eine Divergenz liegt nicht vor, wenn das Verwaltungsgericht den Rechts- oder Tatsachensatz des Divergenzgerichts, ohne diesem inhaltlich zu widersprechen, in dem zu entscheidenden Fall rechtsfehlerhaft angewandt oder daraus nicht die Folgerungen gezogen hat, die für die Sachverhalts- und Beweiswürdigung geboten sind (vgl. BVerwG, Beschl. v. 19.03.2013 - 2 B 130.11, juris Rn. 5 sowie v. 13.02.2019 - 1 B 2.19, juris Rn. 16;… BayVGH, Beschl. v. 21.02.2020 - 9 ZB 20.30427, juris Rn. 8).

• BVerwG, 02.12.1991 - 9 C 126.90

  Asylverfahren - Anerkennung als Asylberechtigter - Erlöschen

  Auszug aus OVG Bremen, 16.05.2023 - 1 LA 177/21

  Der Kläger zitiert über insgesamt zwei Seiten Auszüge im Fließtext aus den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.07.2017 ( 1 C 28.16) und vom 02.12.1991 ( 9 C 126.90).
• BVerwG, 27.07.2017 - 1 C 28.16

  Abschiebung; Abwägung; Asylberechtigter; Ausweisung; Ausweisungsinteresse; …

  Auszug aus OVG Bremen, 16.05.2023 - 1 LA 177/21

  Der Kläger zitiert über insgesamt zwei Seiten Auszüge im Fließtext aus den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.07.2017 ( 1 C 28.16) und vom 02.12.1991 ( 9 C 126.90).

 
• OVG Niedersachsen, 26.06.2019 - 11 LA 274/18

  Akteneinsicht; Auskunftsanspruch; berechtigtes Interesse; betroffene Person; …

  Auszug aus OVG Bremen, 16.05.2023 - 1 LA 177/21

  Eine Berufungszulassung kommt deshalb nur ausnahmsweise in Betracht, wenn sich die Frage für die Nachfolgeregelung offensichtlich in gleicher Weise stellt oder wenn ihre Beantwortung für einen nicht überschaubaren Personenkreis in nicht absehbarer Zukunft von Bedeutung ist und dies substantiiert dargelegt wird (…zu § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO : BVerwG, Beschl. v. 12.04.2019 - 3 B 33.17 - juris Rn. 6 m.w.N. …sowie Beschl. v. 28.08.2018 - 3 B 28.17, juris Rn. 10 m.w.N.; NdsOVG, Beschl. v. 26.06.2019 - 11 LA 274/18 - juris Rn. 48).
• BVerwG, 13.02.2019 - 1 B 2.19

  Kriterien einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung i.S. des § 60 Abs. …

  Auszug aus OVG Bremen, 16.05.2023 - 1 LA 177/21

  Eine Divergenz liegt nicht vor, wenn das Verwaltungsgericht den Rechts- oder Tatsachensatz des Divergenzgerichts, ohne diesem inhaltlich zu widersprechen, in dem zu entscheidenden Fall rechtsfehlerhaft angewandt oder daraus nicht die Folgerungen gezogen hat, die für die Sachverhalts- und Beweiswürdigung geboten sind (vgl. BVerwG, Beschl. v. 19.03.2013 - 2 B 130.11, juris Rn. 5 sowie v. 13.02.2019 - 1 B 2.19, juris Rn. 16;… BayVGH, Beschl. v. 21.02.2020 - 9 ZB 20.30427, juris Rn. 8).
• BVerwG, 14.07.2010 - 10 B 7.10

  Abschiebungsverbot; Beweiswürdigung; Beweismaß, interner Schutz; Prognose; …

  Auszug aus OVG Bremen, 16.05.2023 - 1 LA 177/21

  Es muss sich vielmehr um einen aus Gründen der Logik schlechthin unmöglichen Schluss handeln (BVerwG, Beschl. v. 14.07.2010 - 10 B 7/10, juris Rn. 4).
• BVerwG, 12.03.2014 - 5 B 48.13

  Ausgleichsleistung; Ausschlussgrund; Grundsätze der Menschlichkeit und …

  Auszug aus OVG Bremen, 16.05.2023 - 1 LA 177/21

  Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs kann jedoch ausnahmsweise dann verletzt sein, wenn ein besonders schwerwiegender Verstoß vorliegt, insbesondere wenn die Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Gerichts auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Erfahrungssätze missachtet (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.01.2018 - 9 B 11.17, juris Rn. 3; Beschl. v. 12.03.2014 - 5 B 48.13, juris Rn. 22).
• BVerwG, 27.07.2015 - 9 B 33.15

  Rechtliches Gehör; mündliche Verhandlung; Ladung; Empfangsbekenntnis; Zustellung; …

  Auszug aus OVG Bremen, 16.05.2023 - 1 LA 177/21

  Äußern können sich die Beteiligten nur, wenn sie den zu Grunde gelegten Prozessstoff in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht kennen (BVerwG, Beschl. v. 27.07.2015 - 9 B 33.15, juris Rn. 8).
• BVerwG, 12.12.1991 - 5 B 68.91

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Ordnungsgemäße Bezeichnung …

  Auszug aus OVG Bremen, 16.05.2023 - 1 LA 177/21

  Eine solche Abweichung liegt vor, wenn sich das Verwaltungsgericht in Anwendung derselben Rechtsvorschrift mit einem seine Entscheidung tragenden abstrakten Rechts- oder Tatsachensatz zu einem durch eines der genannten Divergenzgerichte aufgestellten Rechts- oder Tatsachensatz in Widerspruch setzt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.12.1991 - 5 B 68.91, juris Rn. 2).
• BVerwG, 31.01.2018 - 9 B 11.17

  Allgemeine Lebenserfahrung und Beweiswürdigung

  Auszug aus OVG Bremen, 16.05.2023 - 1 LA 177/21

  Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs kann jedoch ausnahmsweise dann verletzt sein, wenn ein besonders schwerwiegender Verstoß vorliegt, insbesondere wenn die Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Gerichts auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Erfahrungssätze missachtet (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.01.2018 - 9 B 11.17, juris Rn. 3;… Beschl. v. 12.03.2014 - 5 B 48.13, juris Rn. 22).
• BVerwG, 15.07.2016 - 5 P 4.16

  Anhörungsrüge zu Überraschungsentscheidung
• VGH Bayern, 07.11.2016 - 14 ZB 16.30380

  Keine Verfolgungsgefahr im Iran bei formalem Glaubensübertritt zum Christentum
• BVerwG, 08.12.2021 - 6 B 6.21

  Vollstreckung von Mahngebühren einer durch Staatsvertrag errichteten …
• BVerwG, 12.04.2019 - 3 B 33.17

  Vorliegen der Voraussetzungen für die Voraussetzungen für die Vereinbarung eines …
• BVerwG, 28.08.2018 - 3 B 28.17

  Anspruch eines Krankenhauses auf Rügen auf einen Sicherstellungszuschlag nach § 5 …
• VGH Bayern, 21.02.2020 - 9 ZB 20.30427

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit
• OVG Bremen, 27.06.2022 - 1 LA 201/21

  Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Einheitliche …
• OVG Bremen, 15.10.2021 - 1 LA 81/20

  Darlegungserfordernis; ernstliche Zweifel; Unterlassener Beweisantrag; …
• OVG Bremen, 30.12.2022 - 1 LA 6/22

  Asylrecht / Eritrea

• OVG Bremen, 30.08.2023 - 2 LC 116/23

  Generalpräventive inlandsbezogene Ausweisung nach Betäubungsmitteleinfuhr; …

  Mit Beschluss vom 16.05.2023 ( 1 LA 177/21) lehnte der Erste Senat des Oberverwaltungsgerichts den Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung im Verfahren gegen den Bescheid des Bundesamtes vom 23.06.2020 ab.